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Fachartikel

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Ein Erbschein ist juristisch gesehen ein sogenanntes Legitimationspapier, aus dem hervorgeht, wer als Erbe nach einem Verstorbenen im Rechtsverkehr angesehen werden kann. Dem Erbschein wohnt somit, wie beispielsweise dem Grundbuch, ein sogenannter öffentlicher Glaube inne, d.h. dass Dritte davon ausgehen dürfen, dass diejenige Person, welche im Erbschein als Erbe ausgewiesen ist, auch tatsächlich der Erbe ist. Sie dürfen somit auf den Inhalt des Erbscheins entsprechend vertrauen. Der öffentliche Glaube greift allerdings dann nicht, wenn dem anderen bekannt ist, dass die im Erbschein ausgewiesene Person nicht Erbe ist oder Kenntnis darüber besteht, dass das Nachlassgericht die Rückgabe des Erbscheins wegen Unrichtigkeit verlangt hat.

    Weiterlesen...| Erstellt am: 07. September 2015

Die gesetzlichen Regelungen zur Entgeltfortzahlung finden sich in § 11 Bundesurlaubsgesetz. Danach bemisst sich der Anspruch des Arbeitnehmers auf Urlaubsentgelt nach dem durchschnittlichen Arbeitsentgelt, dass dieser in den letzten 13 Wochen vor dem Beginn des Urlaubs erhalten hat. Hintergrund dieser Regelung ist der Gedanke, dass der Arbeitnehmer während des Urlaubs nicht besser, aber auch nicht schlechter gestellt werden soll, als wenn er in dieser Zeit gearbeitet hätte.…

    Weiterlesen...| Erstellt am: 31. Juli 2015

Mit dem Zeitpunkt der Eheschließung leben die Beteiligten, soweit sie nichts anderes vereinbaren, im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Beendet wird die Zugewinngemeinschaft durch Tod, den vorzeitigen Zugewinnausgleich oder Scheidung. In diesem Zeitpunkt erfolgt dann die Vermögensauseinandersetzung der Eheleute.

Der Zugewinn ist dabei der Betrag, um den das Endvermögen eines jeden Ehegatten, sein Anfangsvermögen übersteigt. Dabei ist für das Anfangsvermögen der Hochzeitstag maßgebend und für das Endvermögen der Tag, an welchem dem anderen Ehegatten durch das Gericht der Scheidungsantrag zugestellt wurde.

Übersteigt der Zugewinn des einen Ehegatten den des anderen, so kann derjenige mit dem geringeren Zugewinn von dem anderen Ehegatten den sog. Zugewinnausgleich beanspruchen. Hierbei handelt es sich um einen reinen Geldanspruch.…

    Weiterlesen...| Erstellt am: 16. Januar 2015
 

Nettoeinkommen des

Barunterhaltspflichtigen

Altersstufen in Jahren

(§ 1612 a Abs. 1 BGB)

 
  1. und 2. Kind

0-5

6-11

1.

bis 1.500

317

364

2.

1.501 – 1.900

333

383

3.

1.901 – 2.300

349

401

4.

2.301 – 2.700

365

419

5.

2.701 – 3.100

381

437

6.

3.101 – 3.500

406

466

7.

3.501 – 3.900

432

496

8.

3.901 – 4.300

457

525

9.

4.301 – 4.700

482

554

10.

4.701 – 5.100

508

583

11.

ab 5.101,00

nach den Umständen des Falles

nach den Umständen des Falles…

    Weiterlesen...| Erstellt am: 08. Dezember 2014

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