Fachartikel

I. Allgemeines/Einordnung

Grundsätzlich werden im Arbeitsrecht im Rahmen der fristgerechten oder ordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses drei Gruppen von Kündigungen danach unterschieden, welcher Grund die Kündigung rechtfertigt. Die drei Gruppen unterteilen sich in

• betriebsbedingte,
• personenbedingte und
• verhaltensbedingte

Kündigungen.

Die verhaltensbedingte Kündigung soll es dem Arbeitgeber ermöglichen, sich von einem Arbeitnehmer, auch unterhalb der Schwelle des wichtigen Grundes für eine außerordentliche Kündigung, welche ausschließlich bei besonders schwerwiegendem Fehlverhalten des Arbeitnehmers vorliegt, zu trennen.…

Unter einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft versteht die Rechtsprechung die Lebensgemeinschaft eines Mannes und einer Frau die auf Dauer angelegt ist. Dies zeichnet sich durch eine engere Bindung in der Gestalt aus, als dass die gegenseitigen Partner füreinander einstehen wollen.

Die nichteheliche Lebensgemeinschaft muss jedoch über die bloße Wohngemeinschaft, deren Inhalt sich regelmäßig auf die gemeinsame Nutzung und Verwaltung der Wohnung beschränkt, hinausgehen.

Trennen sich die Partner, stellen sich eine Vielzahl von Fragen, von denen einige nachstehend herausgegriffen und beantwortet werden sollen.

1. Bestehen Unterhaltsansprüche des nichtehelichen Lebenspartners?

Solange die Beziehung andauert, bestehen zwischen den Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft keine Unterhaltsansprüche.…

I. Allgemeines/Einordnung

Grundsätzlich werden im Arbeitsrecht drei Gruppen von Kündigungen danach unterschieden, welcher Grund die Kündigung rechtfertigt: betriebsbedingte, personenbedingte und verhaltensbedingte Kündigungen. Die krankheitsbedingte Kündigung stellt dabei den in der arbeitsrechtlichen Praxis mit am häufigsten vorkommenden Fall einer personenbedingten Kündigung dar.

Dabei ist klarstellend vorab darauf hinzuweisen, dass entgegen eines weitverbreiteten Irrtums die arbeitsunfähige Erkrankung allein dem Ausspruch einer Kündigung noch nicht entgegensteht und diese mithin auch nicht automatisch unwirksam macht.

II. Soziale Rechtfertigung

Wenn der Arbeitgeber also eine solche krankheitsbedingte Kündigung ausspricht und der Betroffene Arbeitnehmer im Wege der Kündigungsschutzklage dagegen vorgeht, ist durch das Gericht die soziale Rechtfertigung der Kündigung in drei Stufen zu prüfen:…